Sitzungen und Bekanntmachungen

Sitzungen

Stadtverordnetenversammlung

Die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am 15.12.2025 statt. Hier gelangen Sie zu der Tagesordnung der SVV.

Haupt- und Finanzausschuss

Die nächste Sitzung des Haupt -und Finanzausschusses findet am 23.02.2026 statt. Hier gelangen Sie zu der Tagesordnung des HFA.

Einen Überblick zu allen kommenden Sitzungen erhalten Sie im Sitzungskalender des Ratsinformationssystems.

Bekanntmachungen (ab 01.02.2025)

Satzungen - Verordnungen - Richtlinien u. a.

Benutzungs- und Entgeltordnung für das Kulturhaus und die Kulturkirche der Fontanestadt Neuruppin Teil I (Benutzungs- und Entgeltordnung Kulturhaus & Kulturkirche Teil I - Benutzungsordnung) (Bereitstellungstag 05.11.2025

Benutzungs- und Entgeltordnung für das Kulturhaus und die Kulturkirche der Fontanestadt Neuruppin Teil II (Benutzungs- und Entgeltordnung Kulturhaus & Kulturkirche Teil II – Entgeltordnung) (Bereitstellungstag 05.11.2025)

1. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Bibliothek der Fontanestadt Neuruppin und die Erhebung von Gebühren (Bibliothekssatzung 2025) (Bereitstellungstag 05.11.2025)

Richtlinie zur kommunalen Kulturförderung der Fontanestadt Neuruppin: Projektförderung (Kulturförderrichtlinie 2025, Projekt) (Bereitsstellungstag 05.08.2025)

Ordnungsbehördliche Verordnung der Fontanestadt Neuruppin über die Öffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen anlässlich besonderer Ereignisse im Jahr 2025 (Sonntagsöffnungsverordnung 2025) (Bereiststellungstag 05.08.2025) Bitte beachten Sie die Anlagen Teilgebiet Altstadt sowie Teilgebiet Südstadt

Teilgebiet Altstadt

Teilgebiet Südstadt

1. Änderung der Richtlinie über die Verwendung von Fraktionsgeldern der Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung der Fontanestadt Neuruppin (Bereitstellungstag 05.08.2025)

2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Fontanestadt Neuruppin (Bereitstellungstag 05.08.2025)

Benutzungs- und Entgeltordnung 2025 „Altes Gymnasium“ (Bereitstellungstag 05.08.2025)

3. Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung der Fontanestadt Neuruppin (3. Änd. AufES) (Bereitstellungstag 05.08.2025)

Benutzungs- und Entgeltordnung 2025 „Haus der Begegnung“ (Bereitsstellungstag 05.08.2025)

Richtlinie zur kommunalen Kulturförderung der Fontanestadt Neuruppin: Basisförderung (Kulturförderrichtlinie 2025, Basis) (Bereitsstellungstag 05.08.2025)

1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Fontanestadt Neuruppin (Bereitstellungstag 02.04.2025)

Benutzungs- und Entgeltordnung für die Seebadeanstalt Jahnbad der Fontanestadt Neuruppin (Benutzungs- und Entgeltordnung Jahnbad) (Bereitstellungstag 02.04.2025)

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Jugendkunstschule der Fontanestadt Neuruppin 2025 (Jugendkunstschulgebührensatzung 2025) (Bereitstellungstag 02.04.2025)

Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf Straßen und Anlagen der Fontanestadt Neuruppin (Stadtordnung) vom 20. März 2025 (Bereitstellungstag 02.04.2025)

Haupt- und Finanzausschuss am 17.11.2025

Annahme von Spenden durch die Fontanestadt Neuruppin Hier: Sachspende des Verschönerungs-Vereins e.V. „Herstellen einer Wetterschutzhütte – Pavillon Stadtpark“ | Drucksache-Nr.: 2009/51 64. Ergänzung

Stadtverordnetenversammlung am 13.10.2025

Benutzungs- und Entgeltordnung für das Kulturhaus und die Kulturkirche der Fontanestadt Neuruppin (Benutzungs- und Entgeltordnung Kulturhaus & Kulturkirche) Hier: Benutzungs- und Entgeltordnung Kulturhaus & Kulturkirche 2026 | Drucksache-Nr.: 2014/80 4. Ergänzung

Satzung über die Benutzung der Bibliothek der Fontanestadt Neuruppin und die Erhebung von Gebühren (Bibliothekssatzung) Hier: 1. Änderungssatzung zur Bibliothekssatzung 2025 | Drucksache-Nr.: 2011/6 5. Ergänzung

Flächennutzungsplan der Fontanestadt Neuruppin (FNP) Hier: 9. Änderung des Flächennutzungsplanes –Teilbereich „PV-Freiflächenanlage an der A 24“ Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss | Drucksache-Nr.: 2002/97 42. Ergänzung

Flächennutzungsplan der Fontanestadt Neuruppin Hier: 11. Änderung des Flächennutzungsplanes Aufstellungsbeschluss Teilbereich „Wohnbebauung Nietwerder" | Drucksache-Nr.: 2002/97 45. Ergänzung

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 35 "PV-Freiflächenanlage an der A 24" Hier: Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss | Drucksache-Nr.: 2024/49 1. Ergänzung

Bebauungsplan Nr. 65 "Wohnbebauung Nietwerder" Hier: Aufstellungsbeschluss | Drucksache-Nr.: 2025/24

Doppeljubiläum 250 Jahre Karl Friedrich Schinkel und 775 Jahre Stadtrecht im Jahr 2031 Hier: Arbeitsauftrag zur Konzepterstellung | Drucksache-Nr.: 2025/25

Nachhaltigkeitskonzept der Fontanestadt Neuruppin Hier: Änderung Deadline | Drucksache-Nr.: 2021/30 3. Ergänzung

Migrationsbeirat Hier: Erstbesetzung | Drucksache-Nr.: 2025/19

Kindertagesstätte "Kita Birkengrund" Hier: Entscheidung über die Schließung | Drucksache-Nr.: 2002/44 1. Ergänzung

Abschluss eines Pachtvertrages für das Objekt "Seegarten" zwischen der Fontanestadt Neuruppin und dem RSN Hier: Abschluss der 1. Vertragsänderung | Drucksache-Nr.: 2007/17 1. Ergänzung – nichtöffentlich -

Haupt- und Finanzausschuss am 29.09.2025

Errichtung einer Hinweistafel für Max Silberberg Hier: Beschluss über die Aufstellung | Drucksache-Nr.: 2025/26

Sitzungskalender der Stadtverordnetenversammlung und der Fachausschüsse Hier: für das Jahr 2026 | Drucksache-Nr.: 2002/177 33. Ergänzung

Stadtverordnetenversammlung am 21.07.2025

Beschluss über die Hauptsatzung der Fontanestadt Neuruppin Hier: Zusammenfassung der Änderungen zum Migrationsbeirat aus den Ausschussberatungen u.a. Drucksache-Nr.: 2014/56 25. Ergänzung

Ordnungsbehördliche Verordnung der Fontanestadt Neuruppin über die Öffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen Hier: anlässlich besonderer Ereignisse im Jahr 2025 (Sonntagsöffnungsverordnung 2025) | Drucksache-Nr.: 2007/1 23. Ergänzung

Benutzungs- und Entgeltordnung "Haus der Begegnung" Hier: überarbeitete Fassung 2025 | Drucksache-Nr.: 2013/60 7. Ergänzung

Benutzungs- und Entgeltordnung für das Alte Gymnasium Neuruppin Hier: Fassung 2025 | Drucksache-Nr.: 2012/34 5. Ergänzung

Aufwandsentschädigungssatzung der Fontanestadt Neuruppin Hier: Änderungssatzung zum Fraktionsantrag zur Neuregelung von Fraktionsgeldern, Einführung Fraktionssitzungsgeldern u.a. | Drucksache-Nr.: 2002/11 16. Ergänzung

Richtlinie über die Verwendung von Fraktionsgeldern der Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung der Fontanestadt Neuruppin Hier: Änderung der Richtlinie gemäß Fraktionsantrag 2019/57 1. Erg. | Drucksache-Nr.: 2019/57 2. Ergänzung

Richtlinie zur kommunalen Kulturförderung: Basisförderung Hier: Fassung 2025 | Drucksache-Nr.: 2025/15

Richtlinie zur kommunalen Kulturförderung: Projektförderung Hier: Fassung 2025 | Drucksache-Nr.: 2025/14

Flächennutzungsplan der Fontanestadt Neuruppin Hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zur 6. Änderung des Flächennutzungsplanes – Teilbereich „Feuerwehrstandort Gühlen-Glienicke“ | Drucksache-Nr.: 2002/97 41. Ergänzung

Bebauungsplan Nr. 70 "Feuerwehrstandort Gühlen-Glienicke" Hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses, Beauftragung zur Änderung der Prioritätenliste Bauleitplanung | Drucksache-Nr.: 2024/45 1. Ergänzung

Tourismusbeirat Hier: Erstbesetzung | Drucksache-Nr.: 2025/17

Verleihung des Schinkel-Preises der Fontanestadt Neuruppin Hier: Bestätigung der Jurymitglieder für den Schinkel-Preis 2026 | Drucksache-Nr.: 2005/84 7. Ergänzung

Entscheidung über Petition Hier: Unterschriftenliste Kita Spatzennest | Drucksache-Nr.: 2004/60 25. Ergänzung

Haushalt 2025 Hier: Beschluss einer überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung für die Beschaffung von Hardware | Drucksache-Nr.: 2024/12 18. Ergänzung

Abschluss eines Grundstücksgeschäftes gemäß § 28 Abs. 2 Ziff. 17 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg Hier: Einbringung von unbebauten Flurstücksflächen in die Neuruppiner Wohnungsbaugesellschaft mbH | Drucksache-Nr.: 2025/9

Abschluss eines Grundstückgeschäftes gemäß § 28 Abs. 2 Ziff. 17 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg Hier: Erwerb der Kulturkirche von der TourismusForum Neuruppin GmbH i.L. | Drucksache-Nr.: 2025/11

Fahrradreparaturstationen Hier: Aufstellung am Radweg zur B 167 zwischen Neuruppin und Alt Ruppin, Prüfauftrag von: Fraktion Bü 90/Grüne/KBV | Drucksache-Nr.: 2025/16

Besetzung der Stelle "Amtsleitung des Amtes für Tiefbau und Stadtgrün" Hier: Bestellung von Herrn Christian Duchrau | Drucksache-Nr.: 2023/13 1. Ergänzung – nichtöffentlich -

Verkauf von gemeindeeigenen Grundstücken in der Gemarkung Wulkow sowie Erwerb von Grundstücken in der Gemarkung Neuruppin Hier: Abschluss eines wertgleichen Grundstückstauschvertrages gemäß § 28 Absatz 2 Ziffer 17 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) | Drucksache-Nr.: 2025/12 – nichtöffentlich -

Erwerb von Grundstücken in Neuruppin gemäß § 28 Abs. 2 Ziffer 17 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgVerf) Hier: Ankauf von Flurstücksflächen im Bereich "Zur Mesche" | Drucksache-Nr.: 2025/8 – nichtöffentlich –

Haupt- und Finanzausschuss am 07.07.2025

Vergabeangelegenheiten mit besonderer Bedeutung Hier: weitere Änderung des Beschlusses der Eckpunkte für Frühstück, Mittag und Vesper in den städtischen Kindertageseinrichtungen für den Zeitraum bis 2029 | Drucksache-Nr.: 2019/3 38. Ergänzung

Entgegennahme einer Spende Hier: Spende der Sparkasse Ostprignitz-Ruppin i. H. v. 4.900 € an die Jugendkunstschule für das Projekt "Kulturhunger" | Drucksache-Nr.: 2009/51 61. Ergänzung

Entgegennahme einer Spende Hier: Spende der Sopho GmbH i. H. v. 45.000 € an die Fontanestadt Neuruppin für die Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Dach der GS "Karl Liebknecht" | Drucksache-Nr.: 2009/51 62. Ergänzung

Entgegennahme einer Spende an die Freiwillige Feuerwehr der Fontanestadt Neuruppin Hier: Geldspende des Rotary Club Neuruppin in Höhe von 5.000 € | Drucksache-Nr.: 2016/14 12. Ergänzung

Entgegennahme einer Spende Hier: Spende der Neuruppiner Wohnungsbaugesellschaft mbH i.H.v. 15.000 € für die Bibliothek Neuruppin und die Fontane-Festspiele | Drucksache-Nr.: 2009/51 63. Ergänzung

Stadtverordnetenversammlung am 12.05.2025

Schiedsstelle 2 der Fontanestadt Neuruppin Hier: Wahl von Frau Elena Sperber zur stellvertretenden Schiedsperson | Drucksache-Nr.: 2002/91 20. Ergänzung

Behindertenbeirat in der Wahlperiode 2024 – 2029 Hier: Besetzung des letzten freien Sitzes | Drucksache-Nr.: 2024/58 1. Ergänzung

Gesamtabschluss der Fontanestadt Neuruppin Hier: Verzicht auf die Erstellung | Drucksache-Nr.: 2014/6 2. Ergänzung

Erwerb von Grundstücken in der Gemarkung Gühlen-Glienicke und Neuruppin gemäß § 28 Abs. 2 Ziffer 17 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) Hier: Ankauf eines Grundstückes in Gühlen-Glienicke für die Errichtung einer neuen Feuerwache Nord mit integrierter soziokultureller Nutzung (Dorfgemeinschaftshaus) sowie eines Waldgrundstückes in der Gemarkung Neuruppin | Drucksache-Nr.: 2025/6 – nichtöffentlich –

Erwerb von Grundstücken in Neuruppin gemäß § 28 Abs. 2 Ziffer 17 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) hier: Änderung des Kaufpreises beim Ankauf von Flurstücksflächen im Bereich „Zur Mesche“ | Drucksache-Nr.: 2024/33 1. Ergänzung – nichtöffentlich -

Haupt- und Finanzausschuss am 28.04.2025

Entgegennahme einer Spende Hier: Aufhebung des Beschlusses Drucksache Nr. 2009/51 43. Ergänzung Drucksache-Nr.: 2009/51 60. Ergänzung

Vergabeangelegenheiten mit besonderer Bedeutung Hier: Erster Abschnitt Bildungscampus Alt Ruppin Drucksache-Nr.: 2019/3 31. Ergänzung

Vergabeangelegenheiten mit besonderer Bedeutung Hier: Beschluss der Eckpunkte für Frühstück, Mittag und Vesper in den städtischen Kindertageseinrichtungen für den Zeitraum 2025-2029 Drucksache-Nr.: 2019/3 34 Ergänzung

Vergabeangelegenheit Hier: Beschaffung Servertechnik Rathaus | Drucksache-Nr.: 2016/2 60. Ergänzung – nichtöffentlich -

Stadtverordnetenversammlung am 10.03.2025

Beschluss über die Hauptsatzung der Fontanestadt Neuruppin Hier: Bekanntmachung Öffentlichkeitsbeteiligung bei Bauleitplänen, Bekanntmachung bei Sammeleinwendungen | Drucksache-Nr.: 2014/56 20. Ergänzung

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Jugendkunstschule der Fontanestadt Neuruppin Hier: Jugendkunstschulgebührensatzung 2025 | Drucksache-Nr.: 2008/26 11. Ergänzung

Benutzungs- und Entgeltordnung für die Seebadeanstalt Jahnbad der Fontanestadt Neuruppin (Benutzungs- und Entgeltordnung Jahnbad) Hier: Neufassung 2025 | Drucksache-Nr.: 2013/51 5. Ergänzung

Beschluss über den Erlass der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf Straßen und Anlagen der Fontanestadt Neuruppin (Stadtordnung) Hier: neue Fassung Drucksache-Nr.: 2005/2 6. Ergänzung

Aufsichtsrat der InKom Neuruppin GmbH in der Wahlperiode 2024-2029 Hier: Neubesetzung des Aufsichtsrates nach § 40 BbgKVerf Drucksache-Nr.: 2024/39 1. Ergänzung

Stiftung Soziales Neuruppin Hier: Besetzung des Kuratoriums 2025 | Drucksache-Nr.: 2004/80 14. Ergänzung

Gleichstellungsbeirat in der Wahlperiode 2024 bis 2029 Hier: Erstbesetzung | Drucksache-Nr.: 2024/43

Erweiterung der Nutzung öffentlicher Einrichtungen zur Errichtung von Katastrophenschutzleuchttürmen Hier: Schulen in öffentlicher Trägerschaft der Fontanestadt Neuruppin Drucksache-Nr.: 2024/55 Hier: Schulen in öffentlicher Trägerschaft der Fontanestadt Neuruppin | Drucksache-Nr.: 2024/55

Vergabeangelegenheiten mit besonderer Bedeutung Hier: Fortschreibung der Liste mit Verfahren von besonderer Bedeutung für das Jahr 2025 | Drucksache-Nr.: 2019/3 32. Ergänzung

Immobilie Franz-Mehring-Straße 9, Neuruppin Hier: Veräußerung von gemeindeeigenen Grundstückes gemäß § 28 Absatz 2 Ziffer 17 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg Drucksache-Nr.: 2024/62

Zuschussgewährung nach § 16 Abs. 3 KitaG Hier: Vergleich zur Beendigung der Gerichtsverfahren mit der IB Brandenburg gGmbH | Drucksache-Nr.: 2017/43 1. Ergänzung – nicht öffentlich -

Erwerb eines Grundstückes in Gildenhall gemäß § 28 Abs. 2 Ziffer 17 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) Hier: Ankauf einer Grundstücksfläche für die Umsetzung der Baumaßnahme "Radweg Gildenhall-Alt Ruppin"| Drucksache-Nr.: 2024/65 – nicht öffentlich -

Haupt- und Finanzausschuss am 24.02.2025

Entgegennahme einer Spende Hier: Entgegennahme einer Sachspende, bestehend aus 12 Kunstwerken von Anton Henning an das Museum Neuruppin | Drucksache-Nr.: 2009/51 59 Ergänzung Hier: Entgegennahme einer Sachspende, bestehend aus 12 Kunstwerken von Anton Henning an das Museum Neuruppin | Drucksache-Nr.: 2009/51 59 Ergänzung

Vergabeangelegenheit Hier: Baumpflanzungen Stadtgebiet und Ortsteile Neuruppin (3 Lose) | Drucksache-Nr.: 2016/2 59 Ergänzung - nicht öffentlich - Hier: Baumpflanzungen Stadtgebiet und Ortsteile Neuruppin (3 Lose) | Drucksache-Nr.: 2016/2 59 Ergänzung – nicht öffentlich -

Öffentliche Bekanntmachung der Fontanestadt Neuruppin - aktuelle Beteiligungen

9. Änderung des Flächennutzungsplans der Fontanestadt Neuruppin für den Teilbereich „PV Freiflächenanlage an der A24“ Beschluss über die Billigung des Entwurfs sowie die Durchführung der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 i.V.m. § 2 Abs. 2 BauGB (Bereitstellungstag 19.11.2025)

vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 35 „PV-Freiflächenanlage an der A24“ der Fontanestadt Neuruppin Beschluss über die Billigung des Entwurfs und die Durchführung der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden gem. § 3 Abs. 2 sowie § 4 Abs. 2 i.V.m. § 2 Abs. 2 BauGB (Bereitstellungstag 19.11.2025)

Die Unterlagen von Bauleitplänen in aktueller Offenlage finden Sie unter Stadtplanung: Bauleitpläne

Sonstige Bekanntmachungen

Bekanntmachung der Fontanestadt Neuruppin gemäß § 8 Abs. 3 Brandenburgisches Straßengesetz Hier: Einziehung von Teilen öffentlicher Straßen, Aktenzeichen: 6610-Sw-Einziehung-Parkplätze-Junckerstraße-NWG (Bereitstellungstag 13.11.2025)

Öffentliche Bekanntmachung über den Übergang von Stadtverordnetenmandaten in der Fontanestadt Neuruppin auf Ersatzpersonen (Bereitstellungstag 05.11.2025)

Richtlinie zur Förderung von Projekten und anderen Vorhaben durch die "Stiftung Soziales Neuruppin" (Stiftungsförderrichtlinie) (Bereitstellungstag 17.10.2025)

Öffentliche Ausschreibung der Stelle der Leitung der Schiedsstelle 3 der Fontanestadt Neuruppin sowie ihrer Stellvertretung (Bereitstellungstag 23.09.2025)

Anordnung vorläufige Besitzeinweisung - Bodenordnungsverfahren Wulfersdorf (Bereitstellungstag 04.08.2025)

Bodenordnungsverfahren Wulfersdorf Verf.-Nr. 400109 - Feststellung der Ergebnisse der 1. Änderung der Wertermittlung (Bereitstellungstag 04.08.2025)

Öffentliche Bekanntmachung über die zugelassenen Abstimmungsvorschläge und das Abstimmungsverfahren zum Bürgerhaushalt 2026 der Fontanestadt Neuruppin (Bereitstellungstag 29.07.2025)

Hinweis zur Bekanntmachung der Zehnten Satzung zur Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes Digitale Kommunen Brandenburg (Bereitstellungstag 25.06.2025)

Öffentliche Bekanntmachung Ladung zur Erläuterung und Auslegung der Ergebnisse der 1. Änderung der festgestellten Wertermittlung im Bodenordnungsverfahren Wulfersdorf (Bereitstellungstag 17.04.2025)

Widmungsverfügung für Stellplätze mit Elektro-Ladesäulen - Rathaus Neuruppin (Aktenzeichen: 6610-Sw-Widmung-E-Ladestellen-Rathaus) (Bereitstellungstag 04.03.2025)

Hinweis zur Bekanntmachung der Neunten Satzung zur Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes Digitale Kommunen Brandenburg (Bereitsstellungstag:13.02.2025)

20250123_Bekanntmachung_Frühzeitige_Unterrichtung_über_die_allgemeinen_Ziele_und_Zwecke_der_Planung.pdf

Hier finden Sie die Amtsblätter der Fontanestadt Neuruppin bis einschließlich Januar 2025: Das Amtsblatt von Neuruppin bis Januar 2025: Fontanestadt Neuruppin